Zur Startseite (Volkskammerwahl am 18. März 1990 Bild: Bundesarchiv)

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Themen des TagesThemen des Tages

17.03.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Merkel: Deutschland steht vor Herkulesaufgabe

Merkel: Deutschland steht vor Herkulesaufgabe


Deutschland steht vor einer "Herkulesaufgabe": In den nächsten Jahren müsse es gelingen, eigentlich Unvereinbares zusammenzubringen, so Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Generaldebatte zum Haushalt 2010: Haushaltskonsolidierung und Wachstum schaffen. Die hohe Neuverschuldung sei "ohne Alternative", weil weiter die Krise bekämpft werden müsse. […] »

PodcastPodcast

18.03.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Optimismus von vor 20 Jahren in die heutige Zeit hineintragen

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Optimismus von vor 20 Jahren in die heutige Zeit hineintragen

Die Feierstunde zum 20-jährigen Jubiläum der ersten freien Wahlen zur Volkskammer der DDR nimmt Volker Kauder zum Anlass in seinem Podcast von der Rede des ehemaligen DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière im Bundestag zu berichten. Er freut sich darüber, dass "die Demokratie über die Diktatur gesiegt hat". […] »

Texte und InterviewsTexte und Interviews

18.03.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Erinnerung an die Volkskammer und den Weg zur Deutschen Einheit

Erinnerung an die Volkskammer und den Weg zur Deutschen Einheit


Drei Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion in der laufenden 17. Wahlperiode gehörten auch der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR an: Katharina Landgraf, Dr. Michael Luther, Maria Michalk. Michael Luther war damals Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/DA-Fraktion. Anlässlich des 20. Jahrestages der Volkskammerwahl am 18. März 1990 erinnern sie sich auf unserem Blog an die Zeit der Wende. […] »

Texte und InterviewsTexte und Interviews

06.03.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Kauder: „Herr Gabriel sollte sich um seinen eigenen Laden kümmern“

Kauder: „Herr Gabriel sollte sich um seinen eigenen Laden kümmern“


Es sei bezeichnend, dass die Sozialdemokraten keine eigenen Konzepte präsentieren und nur polemisierten, meint Volker Kauder im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung zur Unterschriftenaktion der SPD zur Gesundheitspolitik: „Wir werden den Aspekt der Solidarität auch in der Gesundheitspolitik immer beachten. Wenn sich die SPD nicht lächerlich machen will, sollte sie daher besser abwarten, was die jetzt eingesetzte Regierungskommission an Reformen vorschlägt.“ […] »

PressemitteilungenPressemitteilungen

05.03.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Haushalt 2010: Krisenbewältigung und Konsolidierung

Haushalt 2010: Krisenbewältigung und Konsolidierung


Der Haushalt 2010 ist ein Übergangshaushalt, in dem sich die finanziellen Auswirkungen der noch nicht überwundenen internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise widerspiegeln. Erste Ergebnisse bei der Stabilisierung bestätigen die erfolgreiche Politik der neuen Koalition bei der Krisenüberwindung. Die Nettokreditaufnahme in 2010 wurde im Ergebnis um 5,9 Mrd. € auf 80,2 Mrd. € gesenkt. Darin erkennt man den ausgeprägten Willen der christlich-liberalen Koalition zur Konsolidierung. […] »

Themen des TagesThemen des Tages

15.03.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Runden Tisch zur Verhinderung von Kindesmissbrauch einrichten

Runden Tisch zur Verhinderung von Kindesmissbrauch einrichten


Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Vorschlag von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und Bundesbildungsministerin Annette Schavan zur Einrichtung eines Runden Tisches zur Verhinderung von Kindesmissbrauch. Aufgabe des Runden Tisches muss es sein, die Prävention zu verbessern. Dafür ist ein breiter Dialog nötig, an dem Vertreter aller gesellschaftlich relevanter Akteure teilnehmen. […] »

PressemitteilungenPressemitteilungen

04.03.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Bürger als Sachverständige in Internet-Enquete-Kommission einbinden

Bürger als Sachverständige in Internet-Enquete-Kommission einbinden


Das Internet ist Teil unseres Alltagslebens und unseres Rechtssystems, und es gilt sicherzustellen, dass alle Bürger gleichermaßen die Möglichkeit haben, an der digitalen Entwicklung teilzuhaben, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer in der Debatte zur Einsetzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. […] »