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04.02.2010

Der Krise trotzen, Impulse geben, den Zusammenhalt stärken, die Zukunft gestalten


Zu 100 Tagen christlich-liberale Regierungskoalition legen der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder, der Erste Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hans-Peter Friedrich und die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger folgende Bilanz vor: […] »
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Zur Vergrößerung des Bildes: Wir müssen alle lernen, mit dem Internet umzugehen

Wir müssen alle lernen, mit dem Internet umzugehen


Gastbeitrag im Hamburger Abendblatt: Das Internet hat die Welt verändert - und zwar fundamental. Man sollte mit Superlativen immer vorsichtig sein: Aber der Begriff der digitalen Revolution als Beschreibung dessen, was sich in vergangenen Jahren in Deutschland, in Europa und den anderen Kontinenten ereignet hat, ist aus meiner Sicht keine Übertreibung. […] »
04.02.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt

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Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt

Wer Schwarzgeld an deutschen Finanzämtern vorbei auf geheime Konten in der Schweiz, in Liechtenstein, Luxemburg oder Österreich gebracht hat, rät Volker Kauder zur Selbstanzeige. Das sei allemal besser als erwischt zu werden und dann in einem Strafverfahren bittere Konsequenzen erleiden zu müssen, ist der Fraktionsvorsitzende überzeugt. […] »

Altmaier gibt der Koalition ein "gutes Befriedigend"


Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, zieht nach 100 Tagen Schwarz-Gelb Bilanz: Deutschland sei viel besser durch die Krise gekommen als andere. Die Politik müsse immer sehen, was realistisch und was machbar sei. […] »
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Zur Vergrößerung des Bildes: Einen Schlussstrich darf es nicht geben!

Einen Schlussstrich darf es nicht geben!


Die Klausurtagung der AG Kultur und Medien im Archiv der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU), Marianne Birthler, setzte ein Zeichen der Anerkennung und des Vertrauens in die Arbeit der Behörde. […] »
27.01.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Afghanistan: Strategie der Übergabe in Verantwortung

Afghanistan: Strategie der Übergabe in Verantwortung


Deutschland reist mit einem Gesamtpaket zur Londoner Afghanistan-Konferenz, das dem Ansatz der vernetzten Sicherheit folgt und weiterentwickelt. Bundeskanzlerin Angela Merkel zog in einer Regierungserklärung eine gemischte Bilanz des bisherigen Einsatzes. "Es gab manche Fortschritte, aber zu viele Rückschläge", betonte die Bundeskanzlerin. Der Einsatz der Bundeswehr "war und ist im dringenden Interesse der Sicherheit unseres Landes". Es gehe darum, dem internationalen Terrorismus die Rückkehr an seine wichtigste Heimstatt zu verwehren. […] »
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Lebenslagen von Kindern besser berücksichtigen


Bei der Hartz IV-Gesetzgebung will Volker Kauder die spezifischen Lebenslagen von Kindern besser berücksichtigen. Im Interview mit der Rheinischen Post meint der Fraktionsvorsitzende, dass bei den betroffenen Kindern etwas geändert werde müsse: „Nach den Hartz IV-Gesetzen wird ein Einheitsbetrag gezahlt, um weniger Bürokratie zu haben. Das führt jedoch dazu, dass wir auf die spezifischen Lebenslagen von Kindern nicht mehr die richtigen Antworten geben können.“ […] »
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Chancen durch Aufstieg


Bildung ist der Schlüssel für Aufstieg und Erfolg, sagt Volker Kauder im FOCUS-Interview. Wir müssen Migranten Chancen bieten. Eine Gesellschaft dürfe negative Entwicklungen nicht einfach laufen lassen. Eltern von notorischen Schulschwänzern droht er mit der Kürzung von staatlichen Leistungen wie dem Kindergeld. […] »
20.01.2010
Zur Vergrößerung des Bildes: Koalition wird Wirtschaftskraft Deutschlands erneuern

Koalition wird Wirtschaftskraft Deutschlands erneuern


In der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2010 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag ein "neues Denken" zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise gefordert. Dazu setzten Union und FDP auf die Stärkung von "Freiheit in Verantwortung". […] »