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Energie wird auf absehbare Zeit ein knappes und teures Gut bleiben
Angesichts des weltweiten Kampfes um Ressourcen und der explodierende Nachfrage nach Energie ist der Einfluss Deutschlands auf das Zustandekommen der Energiepreise auf den Weltmärkten begrenzt. Umso wichtiger ist es, die politischen Rahmenbedingungen in unserem Land und in der Europäischen Union richtig zu gestalten. Maßgabe muss sein, dass es zu keiner weiteren Verteuerung von Energie durch staatliche Maßnahmen kommt.
Wir müssen unsere Anstrengungen weiter darauf konzentrieren, den Wettbewerb auf den Energiemärkten zu intensivieren und die Modernisierung unserer Energieversorgung voranzutreiben. Dafür bedarf es vor allem zusätzlicher Erzeugungskapazitäten und eines zügigen Ausbaus der Leitungsnetze. An dem bewährten Energiemix aus fossilen Energieträgern (Öl, Kohle, Gas), erneuerbaren Energien und Kernenergie ist festzuhalten.
- Mit der im Dezember 2007 in Kraft getretenen Novelle des Kartellrechts werden die Kartellbehörden in die Lage versetzt, Missbräuche im Energiesektor leichter nachzuweisen und zu bekämpfen. Ein Beweis für die Schlagkräftigkeit des neuen Instruments ist das vom Bundeskartellamt gegen 35 regionale Gasunternehmen eingeleitete Verfahren wegen des Verdachts missbräuchlicher überhöhter Gaspreise für Haus- und Gewerbekunden. Im Ergebnis haben sechs regionale Gasversorgungsunternehmen, an denen der E.ON-Konzern mehrheitlich beteiligt ist, gegenüber dem Bundeskartellamt finanzielle Zusagen zugunsten ihrer Kunden in Höhe von insgesamt 55 Mio. Euro gemacht.
- Die Regulierung der Netzentgelte hat die Stromnetzkosten verringert und sich damit dämpfend auf die Strompreiserhöhungen ausgewirkt. Durch die Anreizregulierungsverordnung wird der Druck auf die Netzentgelte weiter verstärkt.
- Die im Juni 2007 in Kraft getretene Kraftwerks-Netzanschluss-Verordnung erleichtert und beschleunigt den Netzanschluss neuer Kraftwerke. Dies ist besonders wichtig, für Kraftwerke, die im Eigentum von Unternehmen sind, die nicht gleichzeitig Betreiber der Transportnetze sind.
Die beschriebenen Maßnahmen werden durch das integrierte Energie- und Klimapaket der Bundesregierung für mehr Energieeinsparung, Energieeffizienz und Energieforschung sowie den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien ergänzt. Energieeinsparung und –forschung sind die beste „Energiequelle“ eines rohstoffarmen, aber technologintensiven Landes wie Deutschland. Sie sind der Schlüssel für Klimaschutz, Innovation und Versorgungssicherheit. Der Bundeshaushalt stellt für Maßnahmen in diesem Bereich im laufenden Jahr drei Milliarden Euro zur Verfügung. Allein für die energetische Gebäudesanierung sind in diesem Jahr eine Milliarde Euro vorgesehen. Eine weitere Aufstockung wird von der Union unterstützt.
Die Anstrengungen der Politik können aber nur erfolgreich sein, wenn sie von den Verbrauchern tatkräftig unterstützt werden. Energie wird auf absehbare Zeit ein knappes und teures Gut bleiben. Jeder Einzelne kann durch sein Verhalten dazu beitragen, die Situation zu entschärfen. Das gilt sowohl für den sparsamen und effizienten Umgang mit Energie als auch für marktwirtschaftliches Verhalten. Jeder Wechsel zu einem günstigeren Anbieter fördert den Wettbewerb und erhöht den Preisdruck auf die Anbieter. Informieren Sie sich dazu zum Beispiel bei den Verbraucherzentralen oder auf Vergleichsportalen im Internet.