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(. Sitzung)
Stand: 30.08.2010, 14:32 Uhr
Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel zur internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 in London
1,5 Stunden (zzgl. 20 Minuten Regierungserklärung
Nach der Regierungserklärung aus Anlass der Ereignisse am Kunduzfluss im September 2009, wird die Bundeskanzlerin am Vortag der Afghanistan-Konferenz ihre zweite Regierungserklärung zu Afghanistan und zur deutschen Afghanistanpolitik abgeben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet von dem Treffen in London einen "Gesamtansatz" mit dem Ziel, "dass wir die Verantwortung Schritt für Schritt der afghanischen Regierung übergeben können".
Die Entscheidung der US-Regierung zusätzliche 30.000 Soldaten nach Afghanistan zu entsenden hat die Bündnispartner unter Druck gesetzt, ebenfalls das Engagement in Afghanistan auszubauen.
Die Afghanistan-Konferenz in London geht auf eine Initiative der Bundeskanzlerin zurück, die von Anfang an klargemacht hat, dass es sich dabei um ein politisches Treffen, nicht um eine Truppenstellerkonferenz handeln soll. Folgende fünf Schwerpunkte bestimmen die Agenda der Konferenz.
- Sicherheit und Übergabe der Sicherheitsverantwortung an Afghanistan
- gute Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung
- Frieden und Reintegration
- wirtschaftliche und soziale Entwicklung
- regionale Kooperation
Deutschland werde sich verstärkt der Ausbildung von Sicherheitskräften widmen, hatte die Bundeskanzlerin am Wochenende vor der Debatte im Bundestag angekündigt.